AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. GELTUNGSBEREICH
1.1. Unsere Projektberatungen und sonstigen Dienstleistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dies gilt auch für Folgeaufträge, unabhängig davon, ob bei dem einzelnen Folgegeschäft nochmals ausdrücklich auf diese Bedingungen Bezug genommen wird.
1.2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie werden von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt. Die Ausführung von Leistungen und Lieferungen durch uns bedeutet keine Anerkennung von Bedingungen des Kunden.

 

2. ANGEBOT UND VERTRAGSABSCHLUSS
Unsere Angebote erfolgen grundsätzlich freibleibend, d.h. sie stellen lediglich die Aufforderung an den Kunden dar, eine Bestellung aufzugeben. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme der schriftlichen Bestellung des Kunden durch uns zustande. Neben- und Zusatzabreden bedürfen der Schriftform.

 

3. VERTRAGSGEGENSTAND
Inhalt des Vertrages werden allein die in unserer Auftragsbestätigung spezifizierten Leistungen. Wir sind berechtigt, den erteilten Auftrag ganz oder teilweise durch Dritte ausführen zu lassen.

 

4. LEISTUNGSZEITEN
4.1. Vorbehaltlich anderweitiger ausdrücklicher Vereinbarungen erbringen wir unsere Leistungen montags bis freitags während der üblichen Geschäftszeiten, mit Ausnahme von Feiertagen.
4.2. Leistungs- und Lieferzeiten beginnen erst, nachdem alle von dem Kunden zu erbringenden, für die Ausführung der Leistungen erforderlichen Unterlagen und Informationen bei uns eingegangen sind. Wir sind zur Einhaltung der Leistungs- und Lieferfristen nur verpflichtet, wenn der Kunde seinen vertraglichen Mitwirkungs- und sonstigen Verpflichtungen nachkommt.
4.3. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände, die die Leistungserbringung unmöglich machen oder übermäßig erschweren, sind wir für die Dauer der Behinderung und deren Nachwirkung von der Leistungspflicht entbunden und zwar auch dann, wenn diese während eines Leistungsverzuges eintreten. Wir werden uns auf die genannten Umstände jedoch nur berufen, wenn der Kunde von ihrem Eintritt unverzüglich benachrichtigt wurde.

 

5. OBLIEGENHEITEN DES KUNDEN
5.1. Der Kunde ist verpflichtet, die Vorbereitung und Durchführung der Vertragsleistungen zu fördern. Er wird uns während der Planung und der Durchführung unserer Dienstleistungen jede erforderliche und zumutbare Unterstützung gewähren. Er wird uns insbesondere den notwendigen Zutritt zu seinen Räumen gewähren und uns alle erforderlichen technischen Ressourcen zur Verfügung stellen.
5.2. Für die Einhaltung der erforderlichen und angemessenen Umfeldbedingungen sowie für die Bereitstellung der ordnungsgemäßen Nutzungsmöglichkeiten der in den Vertrag einbezogenen Projektkonfigurationen und Geräte ist der Kunde verantwortlich. Wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen haften nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, dass die Vernichtung grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde und der Kunde sichergestellt hat, dass diese Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereit gehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

 

6. PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
6.1. Die Vergütung unserer Leistungen richtet sich nach dem tatsächlich erbrachten Zeitaufwand und unserer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preisliste. Alle Preise verstehen sich zzgl. Umsatzsteuer. Die Umsatzsteuer wird mit dem zur Zeit der Leistung jeweils gültigen Steuersatz gesondert in Rechnung gestellt.
6.2. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen zur Zahlung fällig.
6.3. Bei Zahlungsverzug des Kunden, im kaufmännischen Geschäftsverkehr ab Fälligkeit, sind wir berechtigt, ihm für die Dauer des Rückstandes Zinsen in Höhe von 8% Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
6.4. Bei Eintritt von Tatsachen, die begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder -bereitschaft des Kunden erwecken sowie bei Antrag auf Eröffnung des Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens und im Falle des Zahlungsverzugs sind wir berechtigt, die Ausführung weiterer Leistungen bis zur vollständigen Zahlung oder angemessenen Sicherheitsleistung zurückzustellen. Kann der Kunde innerhalb angemessener Frist keine adäquate Sicherheitsleistung erbringen, sind wir zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt.
6.5. Aufrechnungsrechte oder Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

 

7. GEWÄHRLEISTUNG
7.1. Es wird darauf hingewiesen, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, das einwandfreie Funktionieren von Datenverarbeitungsgeräten, Gerätekombinationen und technologischen Infrastrukturen unter allen denkbaren Anwendungsbedingungen zu gewährleisten und Fehler in Datenverarbeitungsprogrammen auszuschließen. Die Gewähr für eine unterbrechungsfreie Betriebsbereitschaft kann nicht übernommen werden.
7.2. Sind die Leistungen mangelhaft oder fehlen ihr zugesicherte Eigenschaften, behalten wir uns das Recht zur angemessenen Nachbesserung oder Ersatzlieferung vor. Eventuelle Mängel sind uns unverzüglich schriftlich anzuzeigen und zwar: Bei erkennbaren Mängeln spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Leistungserbringung und bei anderen Mängeln, die innerhalb dieser Frist auch bei sorgfältiger Prüfung nicht entdeckt werden können, spätestens 10 Tage nach Kenntnis. Unterbleibt eine fristgerechte Mängelrüge, können aus solchen Mängeln keine Ansprüche gegen uns geltend gemacht werden.
7.3. Der Käufer gewährt uns die zur etwaigen Mängelbeseitigung nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit. Jegliche Gewährleistung entfällt, sofern ein etwaiger Fehler darauf beruht, dass der Käufer oder ein Dritter ohne unsere Zustimmung Produkte verändert, unsachgemäß benutzt oder repariert hat.

 

8. HAFTUNG
8.1. Wir haften für Schäden, die durch Verletzung einer mit Abschluss des Vertrages übernommenen Garantie entstanden sind, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die wir oder ein gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben.
8.2. Unsere Haftung, einschließlich unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, ist im Falle leichtfahrlässiger Schadensverursachung auf das Zweifache des Wertes der Auftragssumme der betroffenen Leistung, höchstens jedoch auf 1.000.000,- Euro beschränkt. Die Beschränkung der Haftung bezieht sich jedoch nicht auf die Verletzung solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Einhaltung regelmäßig vertraut werden darf. Diese Haftung ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.

 

9. URHEBERRECHTE UND VERSCHWIEGENHEIT
9.1. Der Kunde ist berechtigt, die ihm in Durchführung des Vertrages zur Verfügung gestellten Software, Listen, Verfahrensbeschreibungen, Pläne, Zeichnungen, Daten, Dokumentationen und sonstige Unterlagen für den vertraglich vorgesehenen Gebrauch zu verwenden. Das Urheberrecht verbleibt bei uns. Besondere Lizenzvereinbarungen bleiben vorbehalten. Eine über den vertraglich vorgesehenen Gebrauch hinausgehende Verwendung, Vervielfältigung oder Überlassung an Dritte ist nicht gestattet. Gemeinschaftliche Erfindungen sowie darauf erteilte Schutzrechte gehören beiden Vertragspartnern. Jeder Vertragspartner kann seine Lizenzen erteilen oder übertragen, ohne den anderen Vertragspartner zu unterrichten oder Zahlungen an ihn zu leisten.
9.2. Der Kunde hat alle ihm in Zusammenhang mit der Vorbereitung und/oder der Durchführung des Vertrages bekannt werdenden betrieblichen und technischen Erkenntnisse, Betriebsinterna und sonstige Informationen von bzw. über uns mit Sorgfalt und Vertraulichkeit zu behandeln.

 

10. ABTRETUNG UND ÜBERTRAGUNG
Eine Abtretung oder Übertragung von Rechten und/oder Pflichten aus dem Vertrag durch den Kunden bedarf unserer vorherigen schriftlichen Einwilligung.

 

11. VERTRAGSDAUER UND VORZEITIGE BEENDIGUNG
Der Vertrag tritt mit seiner Unterzeichnung durch beide Vertragspartner in Kraft. Sofern eine feste Laufzeit oder ausdrücklich nur ein bestimmtes Stundenkontingent fest vereinbart wurde, endet der Vertrag mit Ablauf des vereinbarten Enddatums bzw. mit Erreichen der fest vereinbarten Stundenzahl. Andernfalls kann der Vertrag von beiden Vertragspartnern mit einer Frist von 1 Monat schriftlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt vorbehalten. Auch eine solche Kündigung bedarf der Schriftform. Wird der Vertrag aus einem Grund vorzeitig gekündigt, den der Kunde zu vertreten hat, behalten wir den Anspruch auf die volle vertragliche Vergütung für alle fest bestellten Leistungen unter Abzug ersparter Aufwendungen.

 

12. ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND UND GELTENDES RECHT
Beiderseitiger Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist Hamburg, sofern der Kunde Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Wir bleiben jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitz oder seiner Niederlassung in Anspruch zu nehmen. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Geltung des UN-Kaufrechts.

 

13. SCHRIFTFORM UND NEBENABREDEN
Nebenabreden sind nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

14. GÜLTIGKEIT
Sollte eine oder mehrere dieser Vereinbarungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine Regelungslücke aufweisen, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Vereinbarung werden die Vertragspartner diejenige rechtlich wirksame Regelung vereinbaren, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

 

15. DATENSCHUTZ
Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine für die Vertragserfüllung relevanten Daten, insbesondere seine Kundendaten im Rahmen unserer Datenschutzvereinbarung von uns genutzt und gespeichert werden (§ 28 Bundesdatenschutzgesetz).

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General Manager One Commercial Partner (OCP)
Mitglied der Geschäftsleitung
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Hannes Brandt
Leitung ICT
FC St. Pauli

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Michael Hilzinger
CIO, Klöckner & Co SE

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CIO, Cornelsen Verlag

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Stephan Biehl
Teamleader Workplace Solutions
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